Das Dilemma mit der Schul-IT

IT Die technische Ausstattung Tübinger Schulen ist dank des Digitalpakts grundsätzlich gut. Dennoch läuft vieles nicht rund – oder eben gar nicht.

Defekte Notebooks, die seit Monaten „herumliegen und nicht zum Einsatz kommen“, weil sie nicht repariert werden; iPads, beschafft und ausgeliefert, die ein Jahr auf die Konfiguration warten; Schulcomputer, die schon bei Power-Point in die Knie gehen: Die IT-Welt im Schulalltag ist oft alles andere als zufriedenstellend. Das spiegelt ein Stimmungsbild, das Andrejs Petrowski, vormals geschäftsführender Schulleiter Tübinger Gymnasien, auf Bitten der Stadträte Ingeborg Höhne-Mack (SPD) und Thomas Unger (Tübinger Liste) zusammengestellt hat.

Auch und gerade bei der Beschaffung von Hardware gibt es Probleme. Bis neue Geräte tatsächlich im Schulhaus sind, muss in Tübingens Gymnasien oft lange durchgehalten werden. An der Geschwister-Scholl-Schule zum Beispiel wurden im Mai 2023 fünf digitale Tafeln bestellt. Zwei Jahre später war die Lieferung immer noch offen. Das Uhland-Gymnasium orderte im Dezember 2023 zwei Notebook-Wagen – und erhielt sie im März 2025. Hinzu kommt: Da die Beschaffung zentral über die Stadt läuft, kann „dieser Arbeitsbereich der Verwaltung leider nicht anders als dysfunktional beschrieben werden“, so Petrowski in dem Schreiben.

Geld aus dem Digitalpakt

Die Ausführungen waren Teil eines Überblicks, das die Verwaltung auf Antrag von AL/Grünen zum Thema Schul-IT zusammengetragen hat. Wesentliche Punkte darin: Digitalpakt, Personalsituation, Auswirkung der Haushaltskürzungen. Im jüngsten Verwaltungsausschuss bestätigte ein Mitglied des Jugendgemeinderates den Eindruck: An den Schulen läuft es diesbezüglich nicht rund. Dabei ist die technische Ausstattung grundsätzlich gut, wie die Rektorin der Hans-Küng-Gemeinschaftsschule Angela Keppel-Allgaier sagt. Tübingen stieg früh in den Digitalpakt (2019) ein und bekam gut 3 Millionen Euro von Bund und Land. Die Stadt übernahm einen Eigenanteil von 20 Prozent. Das Geld wurde laut Sitzungsvorlage „vollständig für die Verbesserung der IT-Infrastruktur sowie Ausstattung der städtischen Tübinger Schulen verwendet“. Lokale Server, WLAN, digitale Arbeitsgeräte: Damit konnte viel „umgesetzt werden“. Auch der Leiter des Fachbereichs Digitalisierung, Michael Politz, sagt: „Unterrichtsräume wurden flächendeckend mit WLAN und moderner Medientechnik ausgestattet, und die Schülerinnen und Schüler erhielten digitale Endgeräte.“

Zu wenig Mitarbeitende

Woran hapert es also? Zusammengefasst: am Support. „Durch Arbeitszeitreduzierung, Elternzeit und krankheitsbedingte Ausfälle standen den Schulen in den Jahren 2024/2025 nur zirka 60 Prozent der Arbeitszeit der Mitarbeitenden der Schul-IT zur Verfügung“, fasst Petrowskis Nachfolgerin Anne Gaißer zusammen. „Das hatte natürlich Auswirkungen auf die Schulen: Neubeschaffungen wie digitale Tafeln oder Monitore konnten nicht montiert werden, bereits beschaffte Notebooks nicht eingepflegt werden“, so die Rektorin des Wildermuth-Gymnasiums. Dabei müssten sehr viele Geräte, die in den vergangenen Jahren angeschafft wurden, gewartet oder ausgetauscht werden. „Auch hier kam es zu Verzögerungen.“

Im Stellenplan der Stadt stehen für die Betreuung der Schul-IT 5,6 Stellen. Hinzu kommen zwei Medientechniker mit umfassendem Aufgabengebiet. „Die Zusammenarbeit der Schulen mit der Schul-IT und den beiden Medientechnikern ist vertrauensvoll und gut“, so Gaißer. Aus oben genannten Gründen waren jedoch über einen längeren Zeitraum nur noch 3,5 Kollegen an Bord – deutlich zu wenig für alle Schulen Tübingens. „Es ist alleine das eklatante Missverhältnis zwischen der Menge der zu betreuenden Geräte und den dafür zur Verfügung stehenden Personalressourcen, das zu den unbefriedigenden Zuständen führt“, so Petrowski.

Betrieb, Wartung, Support

Die Krux: Das Geld aus dem Digitalpakt deckte „ausschließlich Ausstattung und Infrastruktur ab“, so Politz – nicht Betrieb, Wartung und Support, dies müssen Schulträger und Lehrkräfte leisten. „Auch der Austausch der Geräte liegt bei uns als Schulträger.“

Damit, dass bald Personal aufgestockt wird, ist mit Blick auf die angespannte Haushaltslage nicht zu rechnen. Stattdessen wird an den Abläufen gearbeitet: Künftig soll es beispielsweise verschlankte Abrechnungsprozesse geben und keine Einzelbestellungen mehr. Kleinmaterialien können von den Medientechnikern eigenständig bestellt werden.

Laut Politz „entspannt sich die Situation“ langsam. Rückstände könnten „nach und nach aufgearbeitet werden“. Eine Aufstockung der Stellen sei derzeit nicht vorgesehen. Und auch Gaißer sagt: „Wünschenswert wären natürlich zusätzliche Stellen in der Schul-IT, aber dafür, das hat Herr OB Palmer in der Sitzung sehr deutlich gemacht, sind keine finanziellen Ressourcen vorhanden.“ Die Schulen hofften, dass sich die Personalsituation verbessert – „es gibt Anzeichen dafür.“

Positiv bei trüben Aussichten

Landkreis Kommunen müssen 2026 wohl 24,4 Millionen Euro mehr an den Kreis Tübingen überweisen. Der finanziert trotzdem alle Investitionen über neue Kredite.

Der gerade erst vereidigte Landrat Hendrik Bednarz machte es spannend, als er dem Kreistag am Mittwoch seinen ersten Haushaltsentwurf präsentierte. Bevor er die Zahlen vorstellte, machte er einige grundsätzliche Ausführungen. Auch wenn er sich einen entspannteren Einstieg ins neue Amt hätte vorstellen können, sei eine Verschiebung der Haushaltsberatungen für ihn keine Option, so Bednarz. Denn die Kommunen bräuchten möglichst bald Planungssicherheit.

Bednarz kündigte einen umfassenden Prozess zur Verwaltungsmodernisierung im Landratsamt an und eine Orientierung am Prinzip des „Förderns, aber auch Forderns“ bei den Transferleistungen. Sie machen einen Großteil der Kreisausgaben aus. Von Bund und Land erwarte er, dass sie ihre Hausaufgaben ebenfalls erledigten und auf die Kommunen übertragene Aufgaben ausreichend finanzierten. Es könne nicht sein, dass sich „allen voran der Bundeskanzler und der Ministerpräsident hinstellen, verständnisvoll tun, blumige Worte finden, aber keine konkreten Taten folgen lassen“, so Bednarz. Auf diese Weise sei noch nie ein Problem gelöst worden.

Dann stellte er einen Haushaltsentwurf mit einem Millionendefizit im Ergebnishaushalt vor, dem fünften in Folge. Auf rund 3 Millionen Euro beläuft es sich, obwohl eine erneute Erhöhung der Kreisumlage vorgesehen ist. Sie soll laut Entwurf um 3,87 Punkte auf einen Hebesatz von 36,4 Prozent anwachsen. Die Gemeinden müssten im kommenden Jahr 168,8 Millionen Euro an den Landkreis überweisen. Das sind 24,4 Millionen mehr als im laufenden Jahr.

Investieren nur über Kredite

Dennoch wird der Kreis sämtliche Investitionen komplett über neue Kredite in Höhe von 11,4 Millionen Euro finanzieren. Neue Vorhaben sind praktisch nicht vorgesehen, lediglich bereits begonnene wie die Erneuerung der beruflichen Schulen schließt der Kreis ab. Trotzdem unterschreitet der Landkreis weiterhin die gesetzlich vorgeschriebene Mindestliquidität und hätte bis Ende 2026 sämtliche Rücklagen aufgezehrt.

Den Hauptgrund für den erneut defizitären Haushalt verortete Bednarz bei den Einnahmen. Die fallen drastisch niedriger aus als noch im vorigen Haushaltsplan. Zurückzuführen ist dies auch auf bewusst optimistisch angesetzte Werte im vorangegangenen Haushalt, beispielsweise was die Erstattung des Landes für Ausgaben der Eingliederungshilfe angeht. Als politisches Zeichen waren im Haushalt 2025 bei diesem Posten wesentlich höhere Einnahmen formuliert worden, als sie nun in Wirklichkeit vorhanden sind. Nicht zuletzt aus diesem Grund wird das laufende Haushaltsjahr wohl mit einem Fehlbetrag von mehr als 21 Millionen Euro abschließen - doppelt so viel, wie im Plan vorgesehen.

14 Stellen weg

Die Ausgaben im Ergebnishaushalt sind hingegen nahezu unverändert. Das sei ein Erfolg der Sparbemühungen, die er gemeinsam mit den Abteilungsleitern schon vor Erstellung des Haushalts unternommen habe, so Bednarz. 14 befristete Stellen im Landratsamt, darunter in der Flüchtlingssozialarbeit, in Sprach-Kitas, aber auch der E-Government-Koordinator, würden nicht verlängert. Neue Stellen werde er für 2026 nicht beantragen. Obwohl im Haushaltsplan – anders als im Vorjahr – mögliche Tarifsteigerungen berücksichtigt seien, werde der Personalkostenansatz um acht Prozent oder 4,8 Millionen Euro reduziert.

Zwei Blitzer für mehr Einnahmen

Weiterhin steigend sind die Ausgaben für Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung, in der Jugendhilfe und bei weiteren Sozialleistungen. Er erwarte von den Trägern, dass diese ihr Angebot an den tatsächlichen Bedarf anpassen und nicht auf die Auslastung ihrer vorhandenen Angebotsstrukturen, sagte Bednarz. Unverändert sind die Einnahmen aus der Grunderwerbssteuer mit 16 Millionen Euro. Um bei den Bußgeldern auf die erwarteten und benötigten Einnahmen zu kommen, werde der Landkreis zwei zusätzliche Blitzer-Anhänger anschaffen.

Am Ende seiner Ausführungen bemühte sich der neue Landrat um eine positive Grundstimmung trotz schlechter Zahlen. Immerhin steige die Kreisumlage weniger stark als noch im Vorjahr prognostiziert. Damals war ein Hebesatz von 39 Prozent in Aussicht. „Die Zukunft ist nicht so besorgniserregend, wie uns manche glauben machen wollen“, sagte Bednarz. Man habe vor Ort in den letzten Jahren Krisen und Probleme hervorragend gemeistert und werde dies auch in Zukunft gemeinsam schaffen. Die Fraktionen werden ihre Sicht auf das Zahlenwerk in der Haushaltsklausur des Kreistags Anfang November darlegen.

Bürokratie und hohe Energiekosten

Wirtschaft Die Bundesregierung kündigt einen „Herbst der Reformen“ an. Und was treibt die Wirtschaft in der Region um? Stimmen aus Gastronomie, Bau- und Textilbranche.

Er könne Tausende Beispiele nennen, sagt Achim Mey. Da gibt es zum Beispiel die jährliche Nachschulung von Mitarbeitern für das sogenannte Mitgängerflurförderzeug, die sein Unternehmen nachweisen muss. Oder das Leiterprüfbuch. Jährlich müsse der Sicherheitsbeauftragte sämtliche Leitern im Betrieb überprüfen und die Ergebnisse dokumentieren. „Da unterstellt man uns, dass wir unsere Leute auf kaputte Leitern schicken oder unsere Leute so doof sind, dass sie auf kaputte Leitern steigen“, ärgert sich Mey, Geschäftsführer vom Tübinger Unternehmen Mey Generalbau, über die Vorschriften. „Mit einem Auto ohne Räder würden Sie auch nicht losfahren.“ Vom angekündigten Bürokratieabbau sei noch gar nichts angekommen. „Wir ersaufen in Dokumentationspflichten.“

Zum Austausch über die Lage der regionalen Wirtschaft hatte die IHK (Industrie- und Handelskammer) diese Woche eingeladen in den Firmensitz des Unternehmens Mey Generalbau, das auf Schadenssanierung und schlüsselfertigen Umbau spezialisiert ist. Das Gespräch moderierte Daniela Eberspächer-Roth, Geschäftsführende Gesellschafterin der Profilmetall GmbH und Vorsitzende des IHK-Gremiums. Grundsätzlich sagt Achim Mey zur Situation der Baubranche: „Die Nachfrage ist extrem eingebrochen.“ Als Ursachen nennt er unter anderem die Zinswende Anfang 2022. „Die Vervielfachung der Kapitalkosten war ein Schock in der Branche.“ Dazu kommen die Preissteigerungen, Lieferengpässe und Materialknappheit, die die Pandemie und geopolitische Verwerfungen nach sich zogen. Außerdem haben sich, so Mey, die Löhne „in astronomische Höhen geschraubt“.

„Multipler, toxischer Cocktail“

Extreme Verunsicherung herrsche in der Branche, so Mey weiter. „Insgesamt ein multipler, toxischer Cocktail.“ Neben dem Abbau von Bürokratie wünscht sich der Unternehmer von der Politik mehr Sicherheit, Anreize für Förderprogramme und einen Rahmen für mehr Produktivität. Er kritisiert etwa die Abgaben für Arbeit an Wochenenden. „Die müssten reduziert oder weggelassen werden.“ Die Produktivität wäre angekurbelt, den Fachkräftemangel könne man ein Stück weit kontern, glaubt Mey. „Es kann nicht sein, dass es sich mehr lohnt, samstags schwarzzuarbeiten, als dass man für seinen eigenen Arbeitgeber tätig wird.“

Arnd-Gerrit Rösch, Geschäftsführer der Gerhard Rösch GmbH, treiben vor allem die hohen Energiekosten um. Nicht erst seit 2022 seien die im internationalen Vergleich zu hoch. „Ohne günstigere Energie wird die deutsche produzierende Industrie keine Chance mehr haben“, sagt der Textilunternehmer. Es verschwänden täglich Unternehmen, täglich würden Jobs abgebaut. In den USA lägen die Energiekosten etwa bei der Hälfte im Vergleich zu Deutschland, in China etwa bei einem Drittel, in Saudi-Arabien sei es ein Viertel. Er spricht sich für eine Liberalisierung des Energiemarkts aus und dafür, das Angebot auszuweiten und ergebnisoffen zu diskutieren. Rösch findet, man müsse auch „moderne Kernkraftwerke ins Spiel bringen“ oder das Erschließen von Schiefergas durch Fracking, wofür es in Deutschland ein Verbot gibt. Außerdem fordert er, „möglichst keine Steuern auf Energie zu erheben“. Teils basieren Energiesteuern auf EU-Richtlinien.

Und geht er davon aus, dass Steuerfreiheit die Wirtschaftsleitung in dem Maß anhebt, dass die fehlenden Steuereinnahmen kompensiert wären? Ob die Rechnung volkswirtschaftlich aufgehe, könne er auch nicht sagen, antwortet Rösch. Wenn Unternehmen aber das Geld in der Kasse hätten, könnten sie davon beispielsweise mehr Löhne zahlen, mehr investieren oder expandieren, oder die Preise günstiger machen. Es gehe ihm darum, den industriellen Kern in Deutschland zu halten. Und dazu gehörten „günstige Preise plus Steuerfreiheit“.

Mindestlohn nun ein Problem

Alexander Stagl, Geschäftsführer des Tübinger Hotels Krone, hebt die Entwicklung des Mindestlohns hervor. Innerhalb von vier Jahren sei der um 40 Prozent gestiegen. Für kleine und große Betriebe sei das ein Problem. Er wünscht sich, dass Mitarbeiter effektiver und effizienter arbeiten können. Stagl schlägt vor, weg von der maximalen Tagesarbeitszeit zu kommen zu einer Wochenarbeitszeit, damit er Mitarbeiter flexibler einsetzen kann.

Aber wird der Mindestlohn nicht auch als Mittel im Kampf gegen Personalmangel genannt? „Der Personalmangel ist nicht mehr das Problem“, antwortet Stagl. Das Personalkostenproblem sei das größere. Er mahnt außerdem Bürokratieabbau an, jeden Tag müssten Temperaturen von Kühlschränken kontrolliert und dokumentiert werden. Über das Abschaffen eines Feiertags müsse man ebenso nachdenken, findet er. „Es gibt genug Möglichkeiten.“

Kommentar

Wo, bitte, ist Gleis 4?

Vergangenen Monat bin ich fünf Tage die Woche mit dem Zug von Tübingen nach Horb und wieder zurück gependelt. In Tübingen fährt der Zug nach Horb vom wenig beliebten Gleis 12 ab. Nein, die Stadt Tübingen hat keine zwölf Bahnsteiggleise – obwohl sie deutlich größer ist als manch andere Stadt am Neckar. Gleis 12 liegt hinter Gleis 3 und 2, man muss das halbe Gleis entlanglaufen – was besonders unangenehm ist, wenn man spät dran ist und rennen muss. Schrecklich.

Außerdem gibt es dort nur eine kleine Überdachung, fast wie an einer Bushaltestelle. Was ziemlich nervig ist, wenn der Zug Verspätung hat und – wie neulich – plötzlich ein Wolkenbruch losbricht.

In Horb steige ich meistens an Gleis 5 ein. Eines Tages lief ich durch die, sagen wir mal, eher weniger wohlriechende Unterführung und stellte fest: Hier geht es zu Gleis 2 und 3. Der nächste Aufgang führt zu Gleis 5 und 6. Huh? Wo ist denn Gleis 4 geblieben? Gibt es das etwa nicht? Ist das wie Gleis 9 ¾ bei Harry Potter – muss man gegen die Wand zwischen den Aufgängen rennen?

Beim nächsten Mal in Tübingen lief ich aufmerksam am Bahnhof entlang. Und auch hier: Es gibt das merkwürdige Gleis 12 und sogar ein Gleis 13 – aber kein Gleis 4. Seltsam.

Also tat ich das, was jeder junge Mensch heutzutage tut, wenn er eine Frage hat: Ich zückte mein Handy und googelte. Ich landete auf Seiten, bei denen es zwar selten gesicherte Informationen gibt, dafür aber viele andere Menschen mit ähnlichen Fragen – sprich: gutefrage.net und Reddit.

Auf eine ähnliche Frage wie meine antwortete der Nutzer „Koboldbraut“ auf gutefrage.net überraschend überzeugend: „Weil zu manchen Bahnhöfen auch Gleise gehören, auf denen kein Personenverkehr stattfindet.“

Auf Reddit fragt „r/bahn“: „Wieso fehlt an Bahnhöfen ein Gleis?“ – und nennt als Beispiele Duisburg und Düsseldorf. Ein Nutzer namens „QuastQuan“ erklärt: „Manchmal sind das durchgehende Gleise ohne Bahnsteig oder sie enden vor dem eigentlichen Bahnhof.“

Meine Neugier war geweckt. Ich schaute mir den Gleisplan des Horber Bahnhofs an – und tatsächlich: Zwischen Gleis 3 und 5 verläuft ein weiteres Gleis, nur eben ohne Bahnsteig. Das Gleiche gilt übrigens auch zwischen Gleis 1 und 7.

Dabei wäre der Gedanke, dass es vielleicht an sämtlichen Bahnhöfen in Wahrheit einen Zugang nach Hogwarts gibt und wir Muggel (für Nicht-Harry-Potter-Fans: nicht-magische Menschen) einfach nichts davon wissen, eigentlich viel schöner gewesen.

Kommentar

Wer regiert, gestaltet

Der Politikbetrieb ist nach der Sommerpause wieder voll in Fahrt. Bei uns in Stuttgart riecht es langsam nach Wahlkampf. Bis zum 8. März, der Landtagswahl, werden es anstrengende Monate. Ob wir nach der nächsten Landtagswahl noch in der Regierung sind, weiß aktuell niemand.

Was mich derzeit umso mehr motiviert, ist der Blick nach Berlin. Dort kann man beobachten, was aus der Politik und den Zielen der Ampel wird. Was nach dem Machtwechsel alles gebremst, gestoppt und rückabgewickelt wird. Oder nicht mehr ins Leben gefunden hat seit jenem Moment, als die Berliner Ampel ihre Arbeit eingestellt hat, weil man sich aufs Finanzielle und auch sonst auf gar nichts mehr einigen konnte.

Die weitere Förderung von Elektro-Mobilität. Der weitere Ausbau von Ladenetzen und Infrastruktur. Die Transformation unserer Wirtschaft in Richtung Dekarbonisierung. Für die Umstellung von Betrieben bräuchte es massive Unterstützung – aber auch Leitungsnetze. Bei all dem wird jetzt gebremst.

Die jetzige Bundesregierung holt sich mehr Geld auf Pump bei den nächsten Generationen, als die Ampel es je vorhatte. Und sie kaschiert Probleme, gerade im Bereich Klimaschutz, indem sie einfach die Ziele senkt. Oder die Ausbau-Ziele für erneuerbare Energien reduziert. Was für ein Unfug. Der Klimawandel wird kommen. Auch wenn wir jetzt nicht alles geben. Die jetzige Bundesregierung verlängert das Leben von dem, was enden muss. Und kriegt gleichzeitig nicht aufs Gleis, was uns in die Zukunft bringen sollte.

Das wird auch in Tübingen spürbar. Tübingen, einer Stadt, die einiges dazu beitragen könnte, um die deutschen Defizite zu lindern. Beispielsweise bei den Themen Software und KI: Da könnten wir in Tübingen einer der Motoren sein für die Zukunft. Aber nur, wenn Bund und Land hier dranbleiben und beispielsweise ihre Investitionen in Forschung und Hochschulen fortführen.

Wenn es nach mir geht, dann machen wir das – zumindest hier im Land. Auch nach dem März 2026. Ich gehe in diesen Landtagswahlkampf, damit wir Grünen weiter mit gestalten. Meine Hoffnung ist, dass sich nicht diejenigen durchsetzen, die das Bequeme versprechen: dass alles schon irgendwie in Ordnung gehen wird und wir alles laufen lassen können. Gerade wir in Baden-Württemberg dürfen die Dekarbonisierung nicht verpassen. Dass Zukunft wichtiger ist als Bequemlichkeit, darum wird es in den kommenden Monaten gehen.

Hier schreiben die Abgeordneten in den Parlamenten im wöchentlichen Wechsel

Die Uni bietet US-Forschern „Exil“

Uni Wissenschaftler, die in den USA unter politischem Druck stehen, können auch in Tübingen weiterforschen.

Tübingen. Seit Amtseinführung Donald Trumps haben es Wissenschaft und Forschung in den USA schwer. Bereits zu Beginn seiner zweiten Amtszeit kürzte der US-Präsident per Dekret Mittel von Forschungsbehörden und Hochschulen, die ihm eine zu liberale Ausrichtung haben. So verlor die Universität von Pennsylvania 175 Millionen Dollar – unter anderem wegen ihrer Regeln zur Teilhabe von trans Menschen im Sport. Die Columbia University in New York bekam 400 Millionen Dollar weniger, nachdem dort 2024 propalästinensisch demonstriert wurde. Ganze Forschungsfelder, wie etwa der Klimaschutz, stehen womöglich vor dem Aus.

Prinzip Wissenschaftsfreiheit

Die Universitäten Tübingen, Freiburg und Konstanz schaffen mit Unterstützung des Wissenschaftsministeriums nun 14 Stellen für Gastforschende, die ihre geplanten Forschungsvorhaben durch aktuelle Restriktionen in den USA nicht mehr verwirklichen können, etwa aufgrund von Reisebeschränkungen oder gestrichenen Forschungsmitteln. Besonders betroffen sind in den USA derzeit Forschungsfelder mit hoher gesellschaftlicher oder politischer Relevanz wie etwa Biomedizin, Klima- und Umweltwissenschaften oder Migrations-, Politik- und Menschenrechtsforschung.

„Dank der finanziellen Mittel des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst können betroffene Wissenschaftler ihre Forschung hier bei uns unabhängig und unter besten Bedingungen fortsetzen. Die Universität, als ein Ort der Forschung und Lehre, erfüllt damit ihre gesellschaftliche Aufgabe auch auf internationalem Niveau und bewahrt das Prinzip der Wissenschaftsfreiheit“, sagt Uni-Rektorin Karla Pollmann. Dr. Niels Weidtmann, Direktor des College of Fellows an der Universität Tübingen, ergänzt: „Die Initiative der Institutes of Advanced Studies, die zu diesem Programm geführt hat, bietet Forschenden, deren Arbeit in den USA aktuell unter Druck steht, in ihrer frühen Karrierephase eine verlässliche Perspektive und die Möglichkeit, die deutsche und europäische Wissenschaftslandschaft kennenzulernen und sich hier zu vernetzen.“

Die 14 Gastforschenden wählen selbst, an welchem der drei Institute sie ihre Arbeit aufnehmen möchten. Sie könnten bereits im Frühjahr 2026 in Freiburg, Konstanz oder Tübingen starten. Dazu hat das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst des Landes Baden-Württemberg das Global-Fellowship-Programm der international ausgerichteten Institutes for Advanced Studies (IAS) an den drei Universitäten mit 3,6 Millionen Euro ausgestattet und damit die Finanzierung der Stellen von bis zu zwei Jahren gesichert.

Umsteigen bleibt Glückssache

Öffis Anschlüsse zwischen Bus und Bahn klappen nicht immer. Einen längeren Umstieg lehnte der Kreistag aber ab.

Kreis Tübingen. Wer von einem Bus in den Zug umsteigen möchte oder umgekehrt, erreicht seinen Anschluss im Kreis Tübingen häufig auch im Sprint nicht. Das führe dazu, dass viele Menschen sich vom öffentlichen Personennahverkehr abwenden und wieder im eigenen Auto fahren. So begründete Tanja Leinweber (Klimaliste) im Namen ihrer SGF-Fraktion einen Antrag an den Kreistag: Künftig soll an allen Umsteigehaltestellen ein Puffer von mindestens sechs Minuten plus der Dauer des benötigten Fußwegs eingebaut sein.

Wie schon in den Ausschuss-Sitzungen stieß Leinweber bei den übrigen Fraktionen und der Verwaltung auf Ablehnung. Eine pauschale Vorgabe bringe den Fahrgästen nichts, wäre aber mit erheblichen Kosten verbunden, argumentierte Gabriel Wehle, Leiter der Abteilung Verkehr und Straßen im Landratsamt. Als Beispiel führte er die Buslinie zwischen Rottenburg und Hirrlingen an. Den Stundentakt könne dort momentan ein Fahrzeug gewährleisten. Die Umstiegszeit für den Zug in Rottenburg liege bei vier oder fünf Minuten. Würde Zeit dem Antrag entsprechend auf neun Minuten erhöht, müsste entweder ein zweiter Bus eingesetzt werden (zusätzliche Kosten für den Kreis in Höhe von 150.000 Euro), oder Ortschaften wie Dettingen oder Hemmendorf könnten nur noch abwechselnd alle zwei Stunden angefahren werden.

Eine massive Verschlechterung sah Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer in dem Vorschlag. Bei pünktlichen Verbindungen kämen längere Wartezeiten einer „sinnlosen Freiheitsberaubung“ für die Passagiere gleich. Wenn Züge Verspätung hätten, dann liege diese regelmäßig über wenigen Minuten. „Solange die Bahn nach Kraut und Rüben oder gar nicht fährt, ist dieser Antrag gegen die Interessen der Fahrgäste gerichtet“, polterte Palmer.

Die Grünen-Fraktion hatte am Vorabend der Kreistagssitzung einen Kompromissantrag eingereicht. Der griff die Grundidee des SGF-Antrags auf. Es sollte aber die Möglichkeit für Ausnahmen aus wirtschaftlichen Gründen geben, die im Einzelfall die Verwaltung begründen müsste. „Dann noch lieber der ursprüngliche Antrag“, entgegnete Landrat Hendrik Bednarz, „da würden wir aus dem Begründen gar nicht mehr herauskommen.“

Wartehinweis für Busse

Am Ende fand keiner der Anträge eine Mehrheit. Die gab es nur für einen Zusatzantrag der Grünen, wonach die Verwaltung prüfen möge, ob ein digitales Informationssystem künftig Busfahrern Warteanweisungen übermitteln könnte, wenn ein Zug nur geringfügig verspätet ist.

Äthiopischer Menschenrechtsrat unter Druck

Amnesty Äthiopische Regierung schränkt Arbeit der Organisation ein. Deren Direktor ist nach Kenia geflohen.

Tübingen. Der Äthiopische Menschenrechtsrat (Ethiopian Human Rights Council, EHRCO) ist die Stimme der Menschenrechte in Äthiopien – dafür wurde er 2022 mit dem Menschenrechtspreis von Amnesty International Deutschland ausgezeichnet. Doch jetzt ist die Organisation in ihrer Existenz bedroht, und die Mitarbeiter stehen massiv unter Druck. Denn die äthiopische Regierung plant gesetzliche Änderungen für zivilgesellschaftliche Organisationen, die unabhängige Menschenrechtsarbeit nahezu unmöglich machen würden.

Geplant sind stärkere Kontrollen durch staatliche Behörden, einschließlich der Einschränkung von Aktivitäten und der willkürlichen Schließung von Organisationen. Außerdem sollen Organisationen, die Geld aus dem Ausland erhalten, stärker reguliert und in ihrer Arbeit eingeschränkt werden. Der Gesetzentwurf enthält unklare Begriffe wie „Gefährdung der öffentlichen Ordnung“ oder „Verstoß gegen nationale Interessen“, die willkürlich gegen Nichtregierungsorganisationen verwendet werden könnten.

Bereits jetzt haben Dutzende Regierungskritiker und Journalisten aus Angst vor Verhaftung oder Entführung Äthiopien verlassen. So auch Dan Yirga, der ehemalige Direktor von EHRCO, der im Sommer 2024 nach monatelanger Verfolgung und Schikanen nach Kenia fliehen musste.

Bitte schreiben Sie bis 31. Dezember höflich formulierte Briefe oder E-Mails an den Premierminister von Äthiopien und fordern Sie ihn auf, die geplanten Änderungen am Gesetz über zivilgesellschaftliche Organisationen fallen zu lassen. Fordern Sie zudem die Wahrung der Menschenrechte, insbesondere der Rechte auf Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Vereinigungsfreiheit sowie die Einbindung von EHRCO und anderer zivilgesellschaftlicher Organisationen in Gesetzesänderungen und die politische Entscheidungsfindung.

Schreiben Sie in gutem Englisch oder auf Deutsch an: Prime Minister Abiy Ahmed Ali c/o Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien, Boothstraße 20A, 12207 Berlin (Anrede: Dear Prime Minister/ Sehr geehrter Premierminister) E-Mail: billene.seyoum@pmo.gov.et (Press Secretary of the Prime Minister). Richten Sie das Schreiben bitte auch an den Botschafter: Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien S. E. Herrn Eskindir Yirga Asfaw E-Mail: emb.ethiopia@t-online.de oder info.berlin@mfa.gov.et

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