Nicht zu jedem Preis

Sind sie jetzt zusammen, wieder auseinander oder doch ein Gesprächspaar? Die Partnersuche des Landkreises für seine beiden Krankenhäuser verläuft spannend. Jetzt wurde der Gesprächsfaden mit Vertretern der Stiftung Rehabilitation Heidelberg (SRH) Gesundheit GmbH wieder aufgenommen – vor allem auch durch Druck aus Reihen des Kreistags. Klar bringt ein größerer Klinikverbund fachliche Expertise auf Geschäftsführerebene, Vorteile im Management, in der Verwaltung, der EDV – aber zu welchem Preis? Nicht zu jedem Preis. Wohin das führen kann, hat das katastrophale Ende in der Diak-Abwicklung im großen Unternehmensverbund Diakoneo gezeigt – das ging mal stramm auf die Insolvenz zu. Bei der Arbeit ins Detail muss deshalb genau hingeschaut werden, denn die gemeinnützige Stiftung darf sich nicht an einem dauerhaft defizitären Unternehmen beteiligen, will das Sagen haben. Es braucht aber aus Versorgungsgründen weiter Leistungen vor Ort, auch wenn diese kein Geld bringen.

Wie eine tibetische Gebetsmühle muss sich Landrat Bauer vorkommen – was er Jahr für Jahr zum Haushalt wiederholt, wird aber eher schlimmer als besser. Einmalige Geldspritzen lösen das Problem nicht. Die Ausgaben übersteigen die Einnahmen, aus laufender Verwaltungstätigkeit bleibt nichts mehr hängen – im Gegenteil. Rücklagen sind weg, der Schuldenberg wächst, Zins und Tilgung drücken auf die Folgejahre, werden zur Last für nachfolgende Generationen, wobei ein Investitionsstopp zum Sanierungsstau mit noch fataleren Auswirkungen führen kann. Größter Kostentreiber ist die Eingliederungshilfe im größten Ausgabenblock Sozialhaushalt. Aber ans Bundesteilhabegesetz will niemand ran, weil es Sinn macht, mehr Individualisierung auf dem Weg zu passgenauer Teilhabe von Menschen mit Behinderung hineinzubringen. Aber: Der Landkreis zahlt nahezu alleine. Es muss mehr Pragmatismus rein und Perfektion raus. Oder der Besteller Bund zahlt auch. Lösungsvorschläge liegen längst auf dem Tisch, werden gehört, aber nicht umgesetzt.

Einen Arbeitskreis mit den Fraktionen gründet der Landrat erstmals. Dieser wird es schwer haben, Einsparpotentiale, Steigerungen auf der Einnahmenseite zu finden. Im Kreishaushalt spielen freiwillige Aufgaben in einer Größenordnung von unter einem Prozent eine beziehungsweise fast keine Rolle, der Rest sind Pflichtaufgaben. Bleibt priorisieren und strecken.