Mileis zweite Chance

Mit einem überraschend deutlichen Sieg geht die argentinische Regierungspartei La Libertad Avanza aus den Zwischenwahlen hervor. Für Javier Milei bedeutet das eine Bestätigung seines Reformkurses.

Viele haben nicht an diesen Wahlerfolg der Libertären in Argentinien geglaubt. Dabei waren die makroökonomischen Daten das wichtigste Faustpfand von Javier Milei. Sinkende Armutsrate, ausgeglichener Haushalt, erste größere Investitionszusagen, Wirtschaftswachstum von 4,5 Prozent. Und doch lag in den letzten Wochen ein dunkler Schatten über diesen Parlamentswahlen.

Die Korruptionsvorwürfe gegen sein engeres Umfeld, unter anderem gegen seine Schwester und „Managerin“ Karina Milei, wogen schwer. Doch bei diesem Urnengang ging es anders als bei den Wahlen in der riesigen bevölkerungsreichen Provinz Buenos Aires vor ein paar Wochen nicht um einen Denkzettel für Milei, sondern um die Zukunft jedes einzelnen Wählers. Und hier wollen die Argentinier offenbar den eingeschlagenen Reformkurs fortsetzen.

„Das Schlimmste“ sei überstanden, sagte Milei zuletzt. Tatsächlich stehen die Chancen für den zweiten Teil seiner Präsidentschaft gar nicht so schlecht: Wenn es Milei gelingt, Bündnisse mit anderen Parteien zu schmieden, dürfte es mit der Blockade seiner Politik im Kongress oder Senat vorbei sein. Da ein Großteil der „Grausamkeiten“ bereits im ersten Amtsjahr noch mit Notstandsgesetzgebung durchgesetzt wurde, hofft Milei, nun die Ernte einfahren zu können. Und das heißt, die argentinische Volkswirtschaft nachhaltig zu einer neuen Blüte zu führen.

Der Wahlsieg vom Sonntag ist für ihn nach schwierigen Wochen deshalb auch eine zweite Chance. Jetzt geht der Quereinsteiger mit zwei Jahren Präsidentschaftserfahrung in die zweite Halbzeit. Wenn er die Fehler aus den ersten beiden Jahren vermeidet, dann stehen die Chancen für eine erfolgreiche zweite Hälfte gar nicht so schlecht.