Stichwort

Demonstranten in mehreren Städten haben gegen die Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu Migration und „Stadtbild“ protestiert. In Hamburg versammelten sich rund 2600 Menschen. Auf Transparenten forderten sie „Zusammenstehen gegen Rassismus und Spaltung“. Aufgerufen hatten die Die Linke, Fridays for Future und kleinere linke Gruppen.

Merz‘ Äußerungen sorgen seit Tagen für heftige Debatten. Der Kanzler hatte gesagt, die Regierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik, „aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen“. Probleme würden Migranten machen, die keinen Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich nicht an Regeln hielten. Einer ZDF-Umfrage zufolge gibt eine deutliche Mehrheit der Deutschen Merz Recht.