Nicht glaubwürdig

  • Tobias Peter, Korrespondent in Berlin, Foto: STZ STZ

Ausgerechnet der CSU-Chef fordert, die Koalition dürfe nicht im Parteidenken stecken bleiben. Recht hat er trotzdem. Söder könnte mit gutem Beispiel vorangehen.

CSU-Chef Markus Söder ist ein Politiker, der so tatkräftig wie flexibel ist. Er könnte jederzeit einen Baum ausreißen, würde ihn aber vorher noch liebevoll umarmen. Söder hat nun gefordert, Schwarz-Rot im Bund dürfe „nicht im Parteidenken stecken bleiben“.

Das ist ein bisschen lustig, weil der bayerische Ministerpräsident schon in den Koalitionsverhandlungen demonstriert hat, worum es ihm zuallererst geht: darum, etwa bei der Mütterrente den Willen der CSU durchzusetzen – egal, was das für Haushaltsprobleme nach sich zieht. Söders Mahnung ist ungefähr so, als würde der US-Popstar Lady Gaga dazu aufrufen, bloß keine ausgefallenen oder verrückt anmutenden Outfits mehr zu tragen.

Das Land ist wichtiger als die Partei. Es ist absurd, dass ausgerechnet Söder diese Botschaft vorträgt. Aber in der Sache ist sie richtig. CDU, CSU und SPD müssen es schaffen, Deutschland wieder so fit zu machen, dass die Wirtschaft kräftig wächst. Gelingt das nicht, wackelt die Demokratie. Söder sollte überlegen, zu welchen Abstrichen am eigenen Programm er bereit ist – damit dann auch die SPD hoffentlich über sich selbst hinauswächst.

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