Bürgergeld – Fakten und Mythen

Wahl Die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Die Grünen) sprach über das Bürgergeld.

Bad Urach. Auf Einladung des Ortsverbandes der Grünen informierte die Bundestagsabgeordnete Beate Müller-Gemmeke kürzlich in der Gaststätte Zittelstatt zum Thema Bürgergeld. Dieses Thema wird derzeit intensiv diskutiert. Dabei könne grundsätzlich jeder in Folge von Krankheit, Schicksalsschlägen oder durch Verlust des Arbeitsplatzes in die Lage kommen, auf Bürgergeld angewiesen zu sein.

Zugang zum Arbeitsmarkt

Dabei musste der Gesetzgeber auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berücksichtigen, wonach das soziokulturelle Existenzminimum sicherzustellen ist. Wichtig sei der Bundestagsabgeordneten das Ziel, den Bezieher zu qualifizieren und den Zugang zum Arbeitsmarkt zu erleichtern. Sie meint deshalb: „Wer arbeitet, hat immer mehr Geld als Menschen, die arbeitslos sind. Niemand kann einfach ´ins Bürgergeld gehen`. Es wird der Bedarf geprüft, und zwar für die ganze Bedarfsgemeinschaft – es ist eine Einzelfallprüfung. Es stimmt auch nicht, dass die Menschen, die lange arbeitslos sind, einfach nur nicht arbeiten wollen. Nur ein Prozent der Erwerbslosen lehnt Jobangebote ab. Vor diesem Hintergrund sage ich deutlich: Ich mache Politik für die 99 Prozent und nicht für ein Prozent der Erwerbslosen. Im Mittelpunkt steht für mich die Arbeitsförderung, denn nur so erhalten die arbeitslosen Menschen wieder Chancen und Perspektiven.“

Müller-Gemmeke erklärte anhand von rechnerischen Fallbeispielen, wie sich auch eine gering qualifizierte Erwerbstätigkeit gegenüber dem Bezug von Bürgergeld lohnt. Anschließend entwickelte sich eine lebhafte Diskussion mit interessierten Bürgern und den grünen Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat und Kreistag.