Neue Eskalation im Handelsstreit
Zollkonflikt Trump hat neue Zölle gegen China angekündigt. Die Volksrepublik droht nun den USA.
Peking/Washington. Im Handelsstreit zwischen den USA und China haben sich die Fronten zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt deutlich verhärtet. Nach der Ankündigung von Präsident Donald Trump, weitere Zölle in Höhe von 100 Prozent gegen chinesische Importe zu erheben, warf Peking den USA „Doppelmoral“ vor und drohte mit Gegenmaßnahmen.
„Wenn die USA stur an ihrem Kurs festhalten, wird China entschlossen entsprechende Maßnahmen ergreifen, um seine legitimen Rechte und Interessen zu schützen“, teilte das Handelsministerium in Peking mit. Washington verallgemeinere seit langem das Prinzip der nationalen Sicherheit, missbrauche Exportkontrollen, wende diskriminierende Maßnahmen gegen China an und dehne einseitig seine Gerichtsbarkeit bei Produkten wie Halbleitern oder Computerchips aus.
China hielt den USA zudem vor, globale Lieferketten zu stören. Peking fordere die USA auf, ihr „falsches Vorgehen“ zu korrigieren, die Ergebnisse aus den vergangenen Handelsgesprächen zu wahren und die gegenseitigen Bedenken durch Dialog zu lösen, hieß es.
Export nur mit Genehmigung
Trump hatte zuvor angekündigt, wegen Chinas jüngster Handelspolitik ab dem 1. November zusätzliche Zölle verhängen zu wollen und drohte Exportkontrollen für jegliche wichtige Software an, ohne Details zu nennen. Auch ein geplantes Treffen mit Chinas Präsident Xi Jinping am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) Ende Oktober in Südkorea stellte er infrage.
Verärgert hatte Trump Pekings Ankündigung vom 9. Oktober, in der die Chinesen mitgeteilt hatten, unter anderem den Export weiterer seltener Erden nur nach Genehmigung zu erlauben. Ausfuhren für militärische Zwecke würden grundsätzlich nicht zugelassen, betonte das Handelsministerium.
Die Behörde argumentiert, die Maßnahmen seien legitim, weil damit das Exportkontrollsystem in Übereinstimmung mit dem Gesetz verbessert werde. Das Ministerium verwies auf die Bedeutung seltener Erden für militärische Zwecke und wiederkehrende Konflikte auf der Welt. Ziel sei auch, den Weltfrieden zu sichern.