Keine Rettung des Systems

Das Gesundheitssystem braucht eine Radikalkur. Wie die genau aussehen soll, muss eine Kommission erarbeiten. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat sich aber bereits auf eine Maßnahme festgelegt.

Einen ersten Vorgeschmack darauf, was auf gesetzlich Krankenversicherte zukommt, hat Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) jetzt gegeben: Die Zuzahlungen für Medikamente sollen steigen. Denn die Ausgaben laufen den Einnahmen immer weiter davon. Und so sollen die Bürger neben den bereits immer wieder gestiegenen Beiträgen auch sonst stärker zur Kasse gebeten werden. Allerlei Ideen stehen im Raum, die eine Kommission bis zum nächsten Frühjahr beschlussreif formulieren soll. Auf Zuzahlungen aber hat sich Warken schon einmal festgelegt. Was für Versicherte sicher schmerzlich ist, hilft dem System insgesamt jedoch eher wenig.

Selbst wenn sichdie Zuzahlungen verdoppeln würden, landet man bei fünf Milliarden Euro im Jahr. Angesichts von Leistungsausgaben von zuletzt 312 Milliarden Euro hielte sich der Effekt sehr in Grenzen. Es braucht also ein Gesamtpaket aus vielen, für alle Beteiligten schmerzhaften Maßnahmen, um das in akuter Finanznot befindliche Gesundheitswesen zu stabilisieren. Das auszutarieren und durchzusetzen, braucht Mut und Rückendeckung. Dass Warken das hinbekommt, muss sie erst noch beweisen. Schafft sie es nicht, steht das System vor dem Kollaps.