Fahrplan für eine bessere Verteidigung
Brüssel. Unter dem Eindruck der Bedrohungen durch Russland hat die EU-Kommission einen Fahrplan für vier große europäische Aufrüstungsprojekte präsentiert. „Die jüngsten Bedrohungen haben gezeigt, dass Europa in Gefahr ist“, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zur Vorstellung des Fahrplans. Ziel des Vorstoßes ist es, insbesondere die Luftverteidigung und den Schutz der Ostflanke bis 2030 deutlich zu verbessern. Dazu ist auch ein neues Drohnenabwehrsystem geplant, das spätestens Ende des kommenden Jahres in Betrieb genommen werden soll. Voll einsatzfähig soll es dann spätestens Ende 2027 sein. Nach Angaben von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will Deutschland in den nächsten Jahren zehn Milliarden Euro in Drohnen investieren werde.
Zu den vier vorgeschlagenen Aufrüstungsprojekten gehören neben der Drohnenabwehr-Initiative auch die „Eastern Flank Watch“ zur Verbesserung der Verteidigungsfähigkeiten der östlichen EU-Mitgliedstaaten und das „European Air Shield“ zur Stärkung der EU-Luftverteidigung. Zudem ist ein „European Defence Space Shield“ geplant, um den Schutz europäischer Satelliten sicherzustellen.
Die Finanzierung soll zunächst vor allem über die Mitgliedstaaten und über bereits bestehende EU-Programme erfolgen. Mittelfristig könnten zusätzliche Gelder über den nächsten Langfrist-Haushalt der EU fließen, der derzeit für die Jahre 2028 bis 2034 geplant wird.
Deutschland will Führungsrolle
Deutschland will laut Pistorius die Führung beim „European Air Shield“ übernehmen. Bei diesem Projekt geht es darum, EU-Programme zu nutzen, um ein über Ländergrenzen hinweg vernetztes, mehrstufiges Flugabwehrsystem einschließlich der erforderlichen Sensorik aufzubauen. Es soll gegen das gesamte Spektrum von Bedrohungen aus der Luft schützen und nahtlos mit dem Führungs- und Kontrollsystem der Nato zusammenarbeiten können.
Wie es mit dem Fahrplan weitergeht, liegt in der Hand der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten. Sie werden in der kommenden Woche bei einem Gipfeltreffen in Brüssel erstmals über die Vorschläge der Kommission beraten.
Aufrüstung Die EU-Kommission nennt Ziele. Auch ein neues Abwehrsystem für Drohnen ist geplant.