Feuerwehr erhält eine Drehleiter

Sicherheit Bei drei Enthaltungen entscheidet sich der Gemeinderat Obersontheim für die Anschaffung des Fahrzeugs. Die Kosten: eine Million Euro, von denen die Kommune 325.000 Euro trägt.

Soll für die Freiwillige Feuerwehr Obersontheim mit ihren 70 Feuerwehrleuten eine Drehleiter mit Gesamtkosten von rund einer Million Euro angeschafft werden? Könnten sich die Wehren Bühlertann, Bühlerzell und Obersontheim nicht ein technisches Gerät und damit auch die Kosten teilen? Wie hoch sind die Wartungskosten für solch eine Drehleiter? Der Gemeinderat von Obersontheim hatte sich in seiner Oktober-Sitzung mit vielen Fragen zum Tagesordnungspunkt 8 „Anschaffung einer Drehleiter“ zu beschäftigen.

Den Sachverhalt schildert die Verwaltung in der Sitzungsvorlage so: Die Notwendigkeit der Beschaffung einer Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Obersontheim ergebe sich aus der aktuellen Feuerwehrbedarfsplanung für die Kommune. Es sei festgestellt worden, dass zur Sicherung einer angemessenen Gefahrenabwehr insbesondere in Gebäuden mit besonderer Höhe, komplexer Bebauung oder hohem Personenaufkommen (Obersontheim hat etwa 50 solcher Gebäude) der Einsatz einer Drehleiter erforderlich ist.

Landkreis ist unterversorgt

Bürgermeister Stephan Türke berichtet im Gremium, im Feuerwehrbedarfsplan des Landkreises sei herausgekommen, dass dieser mit Drehleitern unterversorgt und deshalb die Anschaffung von zwei zusätzlichen technischen Geräten angedacht ist. Die eine Drehleiter soll im Bühlertal, also in Obersontheim, stationiert werden, die andere im nordöstlichen Teil des Kreises.

„Wir haben vom Landkreis daraufhin natürlich auch Finanzierungsangebote erhalten“, betont Türke. Es sei so, dass die Gemeinde bei geschätzten Gesamtkosten von einer Million Euro für ein solches Fahrzeug eine Förderung vom Land in Höhe von 350.000 Euro pauschal erhalte. Von der sich dann ergebenden Restsumme zahle der Landkreis 50 Prozent, also 325.000 Euro.

Der Bürgermeister sagt: „Wenn ich meinen Feuerwehrbedarfsplan erfülle, bezahle ich die Drehleiter alleine, wenn ich den mit dem Landkreis erfülle, habe ich noch ein wenig zusätzliche Einnahmequellen generiert.“ Der Vorteil aktuell: Der Landkreis möchte zusammen mit der Stadt Schwäbisch Hall die Sammelausschreibung zu Beginn des nächsten Jahres durchführen, um durch eine Bestellung von dann vier Drehleitern einen besseren Preis zu erzielen.

Die Ausschreibungskosten und der Verfahrensablauf würden ebenfalls durch den Landkreis übernommen. „Das wäre für uns sehr positiv zu bewerten, sodass wir am Ende des Tages tatsächlich nur noch die 325.000 Euro zu zahlen hätten“, erläutert Türke. Mit einer Auslieferung der Fahrzeuge werde Ende 2027, eher im Jahr 2028 gerechnet. Das Gemeindeoberhaupt schlägt vor, sich der Planung des Landkreises anzuschließen, um dann mit relativ geringem finanziellen Einsatz den gemeindeeigenen Feuerwehrbedarfsplan zu erfüllen.

Gremium diskutiert lange

Er erteilt das Wort dem Ratsgremium. Gerald Gareiß hat mehrere Fragen. Er erinnert sich, dass bei der Planung des neuen Feuerwehrgebäudes die Anschaffung einer Drehleiter ein „Big Point“ gewesen war. Im derzeitigen Gebäude habe sie nicht den nötigen Platz. Stand jetzt sei das neue Magazin aber erst 2030 fertig. Zwei bis drei Jahre lang wäre demnach kein Platz für die Drehleiter. „Wie funktioniert das?“, möchte er wissen. „Dann schaffen wir Platz“, antwortet Türke. Er denkt beispielsweise daran, ein Rettungsboot auszulagern. Gareiß will weiter wissen, ob die Anschaffung ein Muss sei. Dies dementiert Türke und meint: „Wir müssen nicht, aber unser Feuerwehrbedarfsplan besagt, dass wir nicht rettungsfähig sind bei über 50 Gebäuden in der Gemeinde.“ Deshalb solle die Kommune mit der Ausstattung dieses Rettungsmittels betraut werden.

Samuel Schneider fragt, wie hoch die Unterhaltskosten pro Jahr für eine Drehleiter sind. Diese Frage kann der Bürgermeister nicht im Detail beantworten. „Die Kosten werden nicht ins Unermessliche steigen, sodass sie für uns nicht leistbar sind“, betont er. Wie die Verrechnung mit anderen Kommunen verläuft, wenn diese die Obersontheimer Drehleiter anfordern, möchte Schneider noch wissen. Es werde nach Stundenzahlen abgerechnet, bekommt er als Antwort. Ob nicht eine interkommunale Anschaffung möglich sei, um die Kosten zu teilen, möchte Amelie Rüeck wissen. Türke: „Es gibt von mir schon immer die Überlegung, interkommunale Zusammenarbeit mit der Feuerwehr zu machen. Die sieht dann aber so aus, dass die Feuerwehr zusammengeschlossen werden muss, sonst funktioniert es nicht.“ Ein Rettungsfahrzeug anzuschaffen, das auf mehrere Kommunen aufgeteilt werde, sei nicht realisierbar, auch im Hinblick auf die Abrechnung.

Tilo Neshyba fragt nach einem gebrauchten Gerät. Dies schließt der Bürgermeister aus, der Landkreis setze auf neue Fahrzeuge, eine Förderung wäre nicht mehr möglich. Von wie vielen Personen die Drehleiter bedient werden darf und wie die Ausbildung aussieht, möchte Selina Schäfer wissen. Ihr geht es darum, die Folgekosten einschätzen zu können. Türke sagt, es würden keine riesigen zusätzlichen Kosten entstehen. Den Bedarf an Personal sieht er bei „einer Handvoll Personen“. Gisela Köger sagt, das Löschen sei bei der Feuerwehr sehr in den Hintergrund getreten, Bergen und Retten stehe im Vordergrund. Es gehe um Menschenleben. Sie plädiert für die Anschaffung. Die Diskussion im Gremium geht weiter. Am Ende beschließt das Gremium bei drei Enthaltungen die Anschaffung.

Wir sind laut Feuerwehrbedarfsplan bei über 50 Gebäuden nicht ­rettungsfähig. Stephan Türke Bürgermeister von Obersontheim