Desaster komplett
Schon das erbitterte politische Gezerre um die Freiwilligkeit beim Wehrdienst hat Schaden angerichtet. So lockt man jedenfalls keine jungen Leute an. Und wo ist eigentlich der zuständige Minister Boris Pistorius (SPD)?
Welche Sprengkraft selbst die kleinsten Wörter in der Politik entfalten können, wird dieser Tage in Berlin aufs Eindrucksvollste vorgeführt. Mit dem scheinbar harmlosen Begriff „zunächst“ hatten Union und SPD im Koalitionsvertrag ihre Festlegung auf Freiwilligkeit beim Wehrdienst versehen. Genau dieses „zunächst“ ist aber nun schon seit Monaten Anlass für ein verbissenes Ringen zwischen den Beteiligten.
Hintergrund für den Eklat am Dienstag: Statt gemeinsamer Pressekonferenz zur Einigung in der Sache eine kurzfristige Absage. Der Schaden ist angerichtet, in der Koalition, unter den jungen Leuten, aber auch in der Sache. Es geht, daran sei erinnert, ja angeblich um die Verteidigungsfähigkeit des Landes, die Sicherheit der Menschen.
Das Vertrauen der Generation, die man mit viel Mühe, Geld und gutem Zureden für die Truppe gewinnen wollte, dürfte vorerst dahin sein. Wen will Schwarz-Rot eigentlich überzeugen, wenn sie nicht mal selbst überzeugt sind? Für die Koalition selbst ist die Pleite zudem ein verheerender Rückschlag, und das nach all den Treueschwüren und Teamsitzungen der letzten Wochen. Erinnerungen an die gescheiterte Richterinnenwahl vor der Sommerpause werden wach.