Demokratie muss sich verteidigen

Zu Gefahren für die Demokratie durch die AfD

Joseph Goebbels schreibt 1935 in sein Tagebuch: „Das wird immer einer der besten Witze der Demokratie bleiben, dass sie ihren Todfeinden die Mittel selber stellte, durch die sie vernichtet wurde.“ Die NSDAP und die AfD sind historisch nicht gleichzusetzen, aber durchaus vergleichbar in ihrem völkischen Nationalismus und Rassismus und ihrem antipluralistischen und antidemokratischen Geist. Für die AfD gilt schon seit Langem: Der völkische Flügel ist der ganze rechtsradikale Vogel! Der ehemalige AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen spricht gar von „Höcke-Äffchen“. Die AfD mit ihren völkischen Inhalten ist die Wiederkunft der NS-Ideologie im neuen Gewand.

Es sollte uns zu denken geben, was Erich Kästner in einer Rede zum 25. Jahrestag der Bücherverbrennung am 10. Mai 1958 schrieb: „Die Ereignisse von 1933 bis 1945 hätten spätestens 1928 bekämpft werden müssen. Später war es zu spät. Man darf nicht warten, bis der Freiheitskampf Landesverrat genannt wird. Man darf nicht warten, bis aus dem Schneeball eine Lawine geworden ist. Man muss den rollenden Schneeball zertreten. Die Lawine hält keiner mehr auf. Sie ruht erst, wenn sie alles unter sich begraben hat.“

Wer in der Demokratie einschläft, wacht in der Diktatur auf! Wer die Freiheit dazu benutzt, die Freiheit abzuschaffen, ist ein Feind der Demokratie. Eine Demokratie darf nicht wehrlos sein, sie muss bereit und in der Lage sein, sich selbst zu verteidigen, wenn sie in Gefahr ist – notfalls mit Grundrechtsentzug und Parteienverbot. Wer die Gefahren verharmlost, führt sie mit herbei. Die Demokratie muss jeden Tag neu verteidigt werden.