Zahl der Beauftragten soll sinken

Berlin. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will Betriebe von Bürokratie beim Arbeitsschutz entlasten und mehr als 123.000 spezielle Beauftragte in Unternehmen abschaffen. Das Schutzniveau werde dabei erhalten, heißt es in einem Konzept ihres Hauses.

Das Papier listet rund ein Dutzend Vorhaben auf. Bereits die ersten zwei von drei geplanten Paketen für effizienteren Arbeitsschutz sollen demnach eine Entlastung für die Wirtschaft in Höhe von knapp 200 Millionen Euro pro Jahr bringen.

Abgeschafft werden sollen zahlreiche Beauftragte in den Unternehmen. So solle die Verpflichtung für Firmen mit weniger als 50 Beschäftigten entfallen, einen Sicherheitsbeauftragten zu bestellen. Größere Unternehmen bis 250 Beschäftigte sollen sich auf einen Beauftragten beschränken können. Sicherheitsbeauftragte sollen Gefahren im Betrieb erkennen, bei der Einhaltung von Vorschriften helfen und damit die allgemeine Sicherheit fördern.

Auch Druckluftbeauftragte sollen dem Papier abgeschafft werden. Die entsprechende Verordnung soll in bestehende Arbeitsschutzverordnungen überführt werden. Durch die Druckluftverordnung sollen Beschäftigte geschützt werden, die in einer Umgebung mit Überdruck tätig sind – etwa im Tiefbau.

Arbeitsschutz Ministerin Bas will Betriebe von Bürokratie entlasten und Tausende Funktionen abschaffen.