Überwiegend Männer aus Afrika

Ausländerrecht Anlässlich des 20-jährigen Bestehens informiert das Ministerium für Justiz über Arbeit der Härtefallkommission.

Stuttgart. Vor allem Männer aus afrikanischen Staaten wenden sich an die Härtefallkommission in Baden-Württemberg: Seit dem Jahr 2017/18 stellten alleinreisende Männer aus Gambia, Nigeria und Kamerun den Großteil der Eingabesteller, teilte das Landesjustizministerium anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Kommission mit. Sie entscheidet über Sonderfälle, für die das Ausländerrecht keine befriedigende Lösung anbietet. Wenn Ausländer im Land bleiben, muss das durch dringende humanitäre oder persönliche Umstände begründet werden.

In der Anfangsphase seien die Eingaben überwiegend von Menschen aus den Nachfolgestaaten des ehemaligen Jugoslawiens gekommen. Das Gründungsjahr 2005 ist bis heute mit 820 Eingaben das Eingangsstärkste geblieben. Einige Jahre lang lag die Zahl der Eingaben bei rund hundert pro Jahr. Seit 2013 ist die Zahl wieder angestiegen. Ein erneuter Höhepunkt wurde 2016 mit 610 Eingaben erreicht. 2024 wandten sich rund 300 Menschen an die Kommission.

Die unabhängige Härtefallkommission besteht aus zehn Mitgliedern und deren Stellvertretern, die auf Vorschlag der Liga der freien Wohlfahrtspflege, der evangelischen Landeskirchen, der katholischen Kirche und des Flüchtlingsrates sowie der kommunalen Landesverbände berufen werden. Ihre Entscheidungen sind nicht anfechtbar.