Peking willselbständigerwerden
Peking. Chinas Kommunistische Partei will die technologische Eigenständigkeit und den Binnenmarkt als Schwerpunkte der Wirtschaftspolitik weiter stärken. Das geht aus dem Abschlusskommuniqué des vierten Plenums des 20. Zentralkomitees hervor, das vier Tage lang in Peking tagte. Bei der Sitzung legte die Parteiführung unter Staats- und Parteichef Xi Jinping die Leitlinien für den kommenden Fünfjahresplan fest, der die wirtschaftliche und soziale Entwicklung von 2026 bis 2030 bestimmen soll.
Die Partei ruft darin dazu auf, die „technologische Selbstständigkeit und Eigenstärkung“ zu beschleunigen. Damit soll der Aufbau neuer, innovationsgetriebener Industrien vorangetrieben werden. China soll sich zu einer „starken Industrienation“ entwickeln, neue Technologien und Zukunftsbranchen ausbauen und die Wettbewerbsfähigkeit traditioneller Industrien steigern.
Gleichzeitig soll der Binnenmarkt des Landes gestärkt und die inländische Nachfrage erweitert werden, um die Wirtschaft stärker auf den heimischen Konsum zu stützen.
Der Schwerpunkt auf technologischer Eigenständigkeit und Binnenwachstum folgt einem wirtschaftspolitischen Kurs, den Peking bereits seit Jahren verfolgt. Hintergrund sind dabei auch zunehmende internationale Handels- und Technologiebeschränkungen, insbesondere durch die USA.
„Das doppelte Wunder“
Chinas Wirtschaft soll laut der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua „rapide“ wachsen und die nationale Sicherheit gestärkt werden. Laut Xinhua heißt es, die Zeit sei von „wachsender Unsicherheit und unvorhersehbaren Faktoren“ geprägt. Die Partei wolle „mutig den großen Herausforderungen, starken Winden, hohen Wellen und sogar gefährlichen Situationen begegnen“ und ein neues Kapitel über das „doppelte Wunder der schnellen wirtschaftlichen Entwicklung und der langfristigen sozialen Stabilität“ schreiben.
Der neue Fünfjahresplan soll im März auf der Jahrestagung des Volkskongresses verabschiedet werden.
Fünfjahresplan Die Parteiführung legt die politischen Leitlinien für den Zeitraum 2026 bis 2030 fest.